Erneut konnte meine Kanzlei vor dem Amtsgericht Bochum ein positives Urteil für Anschlussinhaber durchsetzen. So wurde eine Klage der Daedalic Entertainment GmbH aus Hamburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin, vor dem Amtsgericht Bochum – Aktenzeichen: 67 C 400/16 – abgewiesen. Die Daedalic Entertainment GmbH verlangte von meinem Mandanten 500,00 € Schadensersatz sowie… Erfolg gegen Daedalic Entertainment GmbH vor dem Amtsgericht Bochum weiterlesen
Schadensersatz in Filesharingsverfahren verjährt nach Urteil des BGH vom 12.05.2016 erst in zehn Jahren!
Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist am 12.05.2016 verkündet worden. Nunmehr im Oktober 2016 wurde durch den BGH die Entscheidungsgründe vorgelegt. Hiernach ergibt sich, dass der Schadensersatz des Rechteinhabers bei Filesharing nach § 102 Satz 2 UrhG in Verbindung mit § 852 BGB erst nach 10 Jahren verjährt.„Der Beklagte hat durch die Verletzung des Rechts zum… Schadensersatz in Filesharingsverfahren verjährt nach Urteil des BGH vom 12.05.2016 erst in zehn Jahren! weiterlesen
Amtsgericht Bochum weist Klage der DigiRights Administration GmbH ab
In einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum mit dem Aktenzeichen 70 C 22/16 wurde seitens des Gerichts eine Klage der DigiRights Administration GmbH, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian, mit Urteil vom 16.03.2016 abgewiesen. Der Mandantin der Kanzlei Rüsberg wurde vorgeworfen, die Tonaufnahme „Ai Se Eu Te Pego“ über ihren Internetanschluss am 31.01.2012 unerlaubt öffentlich… Amtsgericht Bochum weist Klage der DigiRights Administration GmbH ab weiterlesen
Ihr Fahrzeug ist eines der Fahrzeuge, welches vom Abgasskandal betroffen ist? Hilfe erhalten Sie von Ihrem Rechtsanwalt
Immer mehr Anfragen erreichen mich zum Abgas-Skandal. Kunden betroffener Fahrzeuge kann nur geraten werden kurzfristig anwaltliche Beratung aufzusuchen. Die Erfolgsaussichten sind immer dann gut, wenn die Gewährleistungsfrist noch nicht abgelaufen ist oder wenn das Fahrzeug direkt bei dem Hersteller gekauft wurde. Wenn Sie Fragen zu Ihren Rechten haben, rufen Sie am besten kurz unter 02323-3989617… Ihr Fahrzeug ist eines der Fahrzeuge, welches vom Abgasskandal betroffen ist? Hilfe erhalten Sie von Ihrem Rechtsanwalt weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen für die Rücknahme von eBay-Angeboten mit Urteil vom 23.09.2015 konkretisiert
Der Bundesgerichtshof hat am 23.09.2015 eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Dies komme – neben den in den Auktionsbedingungen ausdrücklich genannten Beispielen – auch dann in Betracht, wenn gewichtige Umstände vorliegen, die einem gesetzlichen Grund für die… Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen für die Rücknahme von eBay-Angeboten mit Urteil vom 23.09.2015 konkretisiert weiterlesen
Eine Witwe haftet als Erbin für Wohnmobilkauf des verstorbenen Ehemanns
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass eine Erbin einem Unternehmer Schadensersatz leisten muß, wenn sie das von ihrem verstorbenen Ehemann gekaufte Wohnmobil nicht haben will (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 27.08.2015 mit dem Aktenzeichen 28 U 159/14). Der verstorbene Ehemann hatte im September 2013 die Messe „Caravan Salon“ in Düsseldorf besucht und dort bei einer… Eine Witwe haftet als Erbin für Wohnmobilkauf des verstorbenen Ehemanns weiterlesen
Eine Kündigung eines Arbeitgebers ist unwirksam, wenn die Kündigung als Reaktion darauf erfolgte, dass der Arbeitnehmer in zulässiger Weise seine Rechte ausübt
Eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber als Reaktion auf die Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohnes durch den Arbeitnehmer, ist unwirksam. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin mit Urteil vom 17.04.2015 mit dem Aktenzeichen 28 Ca 2405/15 entschieden. Der Arbeitnehmer wurde als Hausmeister mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 14 Stunden bei einer Vergütung von monatlich 315,00… Eine Kündigung eines Arbeitgebers ist unwirksam, wenn die Kündigung als Reaktion darauf erfolgte, dass der Arbeitnehmer in zulässiger Weise seine Rechte ausübt weiterlesen
Unternehmer haften für unzutreffende Produktbilder, wenn diese von der Angebotsbeschreibung abweichen
Das auf einem Produktbild dargestellte Produkt muss dem entsprechen, was auch tatsächlich verkauft wird. Wird ein Lichtbild mit Zubehör abgebildet, das Zubehör gehört aber nicht zum Lieferumfang, stellt dies eine Irreführung im Sinne des UWG dar. Dies hat das OLG Hamm mit Urteil vom 04.08.15 mit dem Aktenzeichen I-4 U 66/15 entschieden. Im konkreten Fall… Unternehmer haften für unzutreffende Produktbilder, wenn diese von der Angebotsbeschreibung abweichen weiterlesen
Wohnungseigentümer müßen keine Gema-Gebühren zahlen
Wohneigentümer können von der Gema nicht verpflichtet werden Gema-Gebühren zub zahlen, wenn die Weiterleitung von Fernseh- und Radioprogrammen von einer Gemeinschaftsantenne per Kabel in die Wohnungen erfolgt. Das entschied am 18.09.2015 der Bundesgerichtshof. Den Richtern lag eine Klage der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte Gema gegen eine Münchner Eigentümergemeinschaft mit 343 Wohneinheiten vor. Die Gema vertritt… Wohnungseigentümer müßen keine Gema-Gebühren zahlen weiterlesen
Das Amtsgericht Düsseldorf weist Filesharing-Klage der KSM GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Baumgarten Brandt, wegen Verjährung ab
Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12.08.2015 – Aktenzeichen 57 C 9947/14 – eine urheberrechtliche Klage der KSM GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt aus Berlin, gegen einen Mandanten der Kanzlei Rüsberg wegen Verjährung abgewiesen. Die Rechteinhaberin hat von dem Mandanten in der Klage 400,00 € Schadensersatz für den Film „Die Scharfschützen –… Das Amtsgericht Düsseldorf weist Filesharing-Klage der KSM GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Baumgarten Brandt, wegen Verjährung ab weiterlesen
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.07.2015 ist eine fristlose Kündigung wegen der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ begründet
Das Bundearbeitsgericht hat am 16.07.2015 entschieden , dass eine fristlose Kündigung wegen der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ begründet ist (BAG vom 16.07.2015 mit dem Aktenzeichen 2 AZR 85/15). So darf nach Ansicht der BAG-Richter niemand während der Dienstzeit Raubkopien herstellen. Auch nicht, wenn der Betroffene den Rechner für bestimmte andere private Zwecke… Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.07.2015 ist eine fristlose Kündigung wegen der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“ begründet weiterlesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „The Lego Movie“
Die Rechtsawnälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen des Films „The LEGO Movie“ für die Warner Bros. Entertainment GmbH. Mit der Abmahnung werden im Auftrag des Rechteinhabers Warner Bros. Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Rechtsgebühren in Höhe von insgesamt 815,00 Euro geltend gemacht. Den abgemahnten Anschlussinhabern wird eine Urheberrechtsverletzung an dem dem Film „The… Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „The Lego Movie“ weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat am 11.06.2015 drei Urteile gegen Filesharer gefällt
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am 11.06. 2015 drei Urteile in Filesharing-Fällen verkündet. Die Entcheidungsgründe liegen noch nicht vor.Aus der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs lassen sich jetzt schon folgende Erkenntnise für die Praxis ableiten: 200,00 € Schadensersatz pro Musikstück hält der Bundesgerichtshof für gerechtfertigt (BGH Urteil vom 11. Juni 2015 mit dem Aktenzeichen I ZR 7/14)… Der Bundesgerichtshof hat am 11.06.2015 drei Urteile gegen Filesharer gefällt weiterlesen
Keine fristlose Kündigung nach 23 Jahren wegen des Diebstahls von vier Brötchen
Die fristlose Kündigung einer Krankenschwester nach 23 Dienstjahren, wegen des Diebstahls von acht halben belegten Brötchen, war unwirksam, da die fristlose Kündigung unverhältnismäßig gewesen ist. Die hat das Arbeitsgericht Hamburg am 10.07.2015, Aktenzeichen 27 Ca 87/15 in einem Urteil festgestellt. Eine Krankenschwester hatte acht halbe belegte Brötchen entwendet und diese Brötchen mit Ihren Kollegen verzehrt, obwohl die… Keine fristlose Kündigung nach 23 Jahren wegen des Diebstahls von vier Brötchen weiterlesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft „Die Bestimmung-Divergent“−
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft den Film „Die Bestimmung-Divergent“ ab. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, den Film „Die Bestimmung-Divergent“ über eine Tauschbörse im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Die Anschlussinhaber werden aufgefordert, einen Unterlassungsvertrag mit der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft abzuschließen. Einen… Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft „Die Bestimmung-Divergent“− weiterlesen