Viele Arbeitnehmer erhalten im Kalendermonat November eines jeden Jahres Weihnachtsgeld von ihrem Arbeitgeber ausgezahlt. Weihnachtsgeld stellt eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers dar. Wenn der Arbeitgeber über mehrere Jahre das Weihnachtsgeld auszahlt und keinen freiwilligkeitsvorbehalt in einem Schreiben an den Arbeitnehmer erklärt oder ein freiwilligkeitsvorbehalt sich aus dem Tarif- bzw. Arbeitsvertrag ergibt, haben Arbeitnehmer auch in… Weihnachtsgeld weiterlesen
Erhöhung des Mindestlohns ab dem 01.10.2022
Ab dem 01.10.2022 gilt ein Mindestlohn von 12,00 €. Es ist ratsam, dass Arbeitnehmer ihre Lohnabrechnungen kontrollieren, ob der Arbeitgeber den Mindestlohn auch entsprechend zahlt und abrechnet. Sollte hierzu Beratungs- oder Vertretungsbedarf bestehen, können Sie gerne einen Termin in meiner Kanzlei vereinbaren. Seit 15 Jahren bin ich als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht tätig.
Abmahnung der Kanzlei Albrecht Legal Partnerschafft mbB für den Dip.-Ing. Folkert Knieper
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung des Herrn Dip.-Ing. Folkert Knieper, Teerhof 59, 28199 Bremen, vor. Herr Dip.-Ing. Folkert Knieper mahnt über die Rechtsanwaltskanzlei Albrecht Legal, Am Kaiserkai 69, 20457 Hamburg mehrere Lichtbilder ab, welche mein Mandant bei google sowie bei instagram veröffentlicht hat. Es wird behauptet, dass diese Lichtbilder von der Webseite www.marions-kochbuch.de übernommen worden… Abmahnung der Kanzlei Albrecht Legal Partnerschafft mbB für den Dip.-Ing. Folkert Knieper weiterlesen
Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal für die Image Professionals GmbH
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der Image Professionals GmbH, Tumblingerstr. 32, 80337 München, vor. Die Bildagentur hat über die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal ebenfalls aus München eine urheberrechtliche Abmahnung gegenüber meinem Mandanten ausgesprochen. Mein Mandant soll ein lizensiertes Lichtbild der Image Professionals GmbH auf seiner Facebook-Fanpage öffentlich zugänglich gemacht haben. Gefordert wird ein Betrag in Höhe… Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal für die Image Professionals GmbH weiterlesen
Dozententätigkeit beim Studieninstitut der Stadt Essen
Ich werde am 09.09. sowie am 16.09.2020 erneut am Studieninstitut der Stadt Essen als Dozent ein Seminar für Mitarbeiter der Stadt Essen zum Thema „Internetrecht“ veranstalten. Die Inhalte des Seminars sind: Urheberrecht Bildrechte Abmahnungen Namens- und Markenrecht Umgang mit Hasskommentaren Verstöße gegen die Netiquette Persönlichkeitsrechte Medienrecht Datenschutz/DSGVO Elektronische Signatur Open Data Impressum Disclaimer Gewinnspiele
Kein Urheberrechtschutz für Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“
Nach einem Urteil des OLG-München vom 20.12.2019, Aktenzeichen 6 W 927/19, besteht für das Loriot Zitat „Früher war mehr Lametta“ kein Urheberrechtschutz. Die beiden Erbinnen des Nachlasses des im Jahr 2011 verstorbenen Vico Carl von Bülow (Loriot) begehrten in diesem Verfahren die Unterlassung des Zitats, welches die Gegenseite auf T-Shirts und anderen Produkten druckte und… Kein Urheberrechtschutz für Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ weiterlesen
Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch Rechtsanwälte CBH wegen unberechtigter Nutzung von Lichtbildern bei ebay
Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch Rechtsanwälte CBH wegen Nutzung dreier Fotografien bei ebay. Meiner Kanzlei liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte CBH im Auftrag der Motion E-Services GmbH vor. Die Abmahnung wird damit begründet, dass die Mandantin ohne Rechteinräumung die ausschließlichen Nutzungsrechte an drei Fotografien der Firma Motion E-Services GmbH verletzt hat. Gefordert werden… Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch Rechtsanwälte CBH wegen unberechtigter Nutzung von Lichtbildern bei ebay weiterlesen
Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden für diverse Rechteinhaber Mahnbescheide gegen Anschlussinhaber
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München verschicken derzeit für zahlreiche Rechteinhaber wie Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft, Warner Bros. Entertainment GmbH, Constantin Film Verleih u.a. eine Vielzahl an Mahnbescheiden. Neu ist die Tatsache, dass seit kurzem nicht nur Mahnbescheide innerhalb von drei Jahren verschickt werden, sondern auch in Angelegenheiten aus den Kalenderjahren 2010,… Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden für diverse Rechteinhaber Mahnbescheide gegen Anschlussinhaber weiterlesen
Mandant meiner Kanzlei gewinnt Filesharing-Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum (Urteil vom 21.11.2018-Aktenzeichen 70 C 256718) gegen Universum Film GmbH vertreten durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer
Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil vom 21.11.2018 -Aktenzeichen 70 C 2567/18- in einem Rechtsstreit eine Klage der Universum Film GmbH vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer abgewiesen. Universum Film Gmbh verlangte Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 € und Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert von 3.000,00 € von meinem Mandanten, da dieser am… Mandant meiner Kanzlei gewinnt Filesharing-Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum (Urteil vom 21.11.2018-Aktenzeichen 70 C 256718) gegen Universum Film GmbH vertreten durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer weiterlesen
Urheberrechtsverstoß auf Schul-Website/Urteil des EuGH zur Verwendung eines Lichtbilds für eigene Webseite
Ein Fotograf hat das Land Nordrhein-Westfalen vor den deutschen Gerichten verklagt, um diesem die Vervielfältigung einer Fotografie zu verbieten. Außerdem verlangte er 400,00 Euro Schadensersatz. Der Fotograf, hatte den Betreibern eines Reisemagazin-Portals erlaubt, auf ihrer Website eine seiner Fotografien zu veröffentlichen. Eine Schülerin einer im Land Nordrhein-Westfalen (Deutschland) gelegenen Sekundarschule im Ruhrgebiet hatte die betreffende… Urheberrechtsverstoß auf Schul-Website/Urteil des EuGH zur Verwendung eines Lichtbilds für eigene Webseite weiterlesen