Schadensersatz in Filesharingsverfahren verjährt nach Urteil des BGH vom 12.05.2016 erst in zehn Jahren!

Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist am 12.05.2016 verkündet worden. Nunmehr im Oktober 2016 wurde durch den BGH die Entscheidungsgründe vorgelegt. Hiernach ergibt sich, dass der Schadensersatz des Rechteinhabers bei Filesharing nach § 102 Satz 2 UrhG in Verbindung mit § 852 BGB erst nach 10 Jahren verjährt.„Der Beklagte hat durch die Verletzung des Rechts zum… Schadensersatz in Filesharingsverfahren verjährt nach Urteil des BGH vom 12.05.2016 erst in zehn Jahren! weiterlesen

Amtsgericht Bochum weist Klage der DigiRights Administration GmbH ab

In einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum mit dem Aktenzeichen 70 C 22/16 wurde seitens des Gerichts eine Klage der DigiRights Administration GmbH, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian, mit Urteil vom 16.03.2016 abgewiesen. Der Mandantin der Kanzlei Rüsberg wurde vorgeworfen, die Tonaufnahme „Ai Se Eu Te Pego“ über ihren Internetanschluss am 31.01.2012 unerlaubt öffentlich… Amtsgericht Bochum weist Klage der DigiRights Administration GmbH ab weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen für die Rücknahme von eBay-Angeboten mit Urteil vom 23.09.2015 konkretisiert

Der Bundesgerichtshof hat am 23.09.2015 eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Dies komme – neben den in den Auktionsbedingungen ausdrücklich genannten Beispielen – auch dann in Betracht, wenn gewichtige Umstände vorliegen, die einem gesetzlichen Grund für die… Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen für die Rücknahme von eBay-Angeboten mit Urteil vom 23.09.2015 konkretisiert weiterlesen

Unternehmer haften für unzutreffende Produktbilder, wenn diese von der Angebotsbeschreibung abweichen

Das auf einem Produktbild dargestellte Produkt muss dem entsprechen, was auch tatsächlich verkauft wird. Wird ein Lichtbild mit Zubehör abgebildet, das Zubehör gehört aber nicht zum Lieferumfang, stellt dies eine Irreführung im Sinne des UWG dar. Dies hat  das OLG Hamm mit Urteil vom 04.08.15 mit dem Aktenzeichen I-4 U 66/15 entschieden. Im konkreten Fall… Unternehmer haften für unzutreffende Produktbilder, wenn diese von der Angebotsbeschreibung abweichen weiterlesen

Das Amtsgericht Düsseldorf weist Filesharing-Klage der KSM GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Baumgarten Brandt, wegen Verjährung ab

Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12.08.2015 – Aktenzeichen 57 C 9947/14 – eine urheberrechtliche Klage der KSM GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Baumgarten Brandt aus Berlin, gegen einen Mandanten der Kanzlei Rüsberg wegen Verjährung abgewiesen. Die Rechteinhaberin hat von dem Mandanten in der Klage  400,00 € Schadensersatz für den Film „Die Scharfschützen –… Das Amtsgericht Düsseldorf weist Filesharing-Klage der KSM GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Baumgarten Brandt, wegen Verjährung ab weiterlesen

Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „The Lego Movie“

Die Rechtsawnälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen des Films „The LEGO Movie“ für die Warner Bros. Entertainment GmbH. Mit der Abmahnung werden im Auftrag des Rechteinhabers Warner Bros. Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Rechtsgebühren in Höhe von insgesamt 815,00 Euro geltend gemacht. Den abgemahnten Anschlussinhabern wird eine Urheberrechtsverletzung an dem dem Film „The… Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „The Lego Movie“ weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hat am 11.06.2015 drei Urteile gegen Filesharer gefällt

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am 11.06. 2015  drei Urteile in Filesharing-Fällen verkündet. Die Entcheidungsgründe liegen noch nicht vor.Aus der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs lassen sich jetzt schon folgende Erkenntnise für die Praxis ableiten: 200,00 € Schadensersatz pro Musikstück hält der Bundesgerichtshof für gerechtfertigt (BGH Urteil vom 11. Juni 2015 mit dem Aktenzeichen  I ZR 7/14)… Der Bundesgerichtshof hat am 11.06.2015 drei Urteile gegen Filesharer gefällt weiterlesen

Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft „Die Bestimmung-Divergent“−

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft den Film „Die Bestimmung-Divergent“ ab. Den Anschlussinhabern wird vorgeworfen, den Film „Die Bestimmung-Divergent“ über eine Tauschbörse im Internet öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Die Anschlussinhaber werden aufgefordert, einen Unterlassungsvertrag mit der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft abzuschließen. Einen… Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft „Die Bestimmung-Divergent“− weiterlesen

Abmahnung des Films „Kidnapping Freddy Heineken“ der Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der Splendid Film GmbH

Die Splendid Film GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Sasse & Partner, versendet Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Kidnapping Freddy Heiniken“. Obwohl der Schaden genau aufgeschlüsselt wird und mit einem Betrag von insgesamt 1.471,72 € endet, wird das Angebot unterbreitet, die genannten Geldersatzansprüche gegen Zahlung einer Pauschale von 800 € abzugelten. Gefordert wird  zudem die Abgabe einer… Abmahnung des Films „Kidnapping Freddy Heineken“ der Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der Splendid Film GmbH weiterlesen

Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Elite Film AG „The Dead Lands“

Meiner Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft für die Elite Film AG in Bezug auf den Film „The Dead Lands“ vor. Den betroffenen Anschlussinhabern wird von der angeblichen Rechteinhaberin Elite Film AG vorgeworfen, das urheberrechtlich geschützte Filmwerk „The Dead Lands“ nach einem illegalen Download von einem Filesharingnetzwerk Dritten durch einen Upload öffentlich zugänglich… Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Elite Film AG „The Dead Lands“ weiterlesen