Dozententätigkeit beim Studieninstitut der Stadt Essen

Ich werde am 09.09. sowie am 16.09.2020 erneut am Studieninstitut der Stadt Essen als Dozent ein Seminar für Mitarbeiter der Stadt Essen zum Thema „Internetrecht“ veranstalten. Die Inhalte des Seminars sind: Urheberrecht Bildrechte Abmahnungen Namens- und Markenrecht Umgang mit Hasskommentaren Verstöße gegen die Netiquette Persönlichkeitsrechte Medienrecht Datenschutz/DSGVO Elektronische Signatur Open Data Impressum Disclaimer Gewinnspiele

Kein Urheberrechtschutz für Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“

Nach einem Urteil des OLG-München vom 20.12.2019, Aktenzeichen 6 W 927/19, besteht für das Loriot Zitat „Früher war mehr Lametta“ kein Urheberrechtschutz. Die beiden Erbinnen des Nachlasses des im Jahr 2011 verstorbenen Vico Carl von Bülow (Loriot) begehrten in diesem Verfahren die Unterlassung des Zitats, welches die Gegenseite auf T-Shirts und anderen Produkten druckte und… Kein Urheberrechtschutz für Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ weiterlesen

Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch Rechtsanwälte CBH wegen unberechtigter Nutzung von Lichtbildern bei ebay

Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch Rechtsanwälte CBH wegen Nutzung dreier Fotografien bei ebay. Meiner Kanzlei liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte CBH im Auftrag der Motion E-Services GmbH vor. Die Abmahnung wird damit begründet, dass die Mandantin ohne Rechteinräumung die ausschließlichen Nutzungsrechte an drei Fotografien der Firma Motion E-Services GmbH verletzt hat. Gefordert werden… Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch Rechtsanwälte CBH wegen unberechtigter Nutzung von Lichtbildern bei ebay weiterlesen

Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden für diverse Rechteinhaber Mahnbescheide gegen Anschlussinhaber

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München verschicken derzeit für zahlreiche Rechteinhaber wie Tele München Fernseh GmbH & Co. Produktionsgesellschaft, Warner Bros. Entertainment GmbH, Constantin Film Verleih u.a. eine Vielzahl an Mahnbescheiden. Neu ist die Tatsache, dass seit kurzem nicht nur Mahnbescheide innerhalb von drei Jahren verschickt werden, sondern auch in Angelegenheiten aus den Kalenderjahren 2010,… Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden für diverse Rechteinhaber Mahnbescheide gegen Anschlussinhaber weiterlesen

Mandant meiner Kanzlei gewinnt Filesharing-Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum (Urteil vom 21.11.2018-Aktenzeichen 70 C 256718) gegen Universum Film GmbH vertreten durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer

Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil vom  21.11.2018 -Aktenzeichen 70 C 2567/18- in einem Rechtsstreit eine Klage der Universum Film GmbH vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer abgewiesen. Universum Film Gmbh verlangte Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 € und Ersatz der vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert von 3.000,00 € von meinem Mandanten, da dieser am… Mandant meiner Kanzlei gewinnt Filesharing-Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum (Urteil vom 21.11.2018-Aktenzeichen 70 C 256718) gegen Universum Film GmbH vertreten durch Rechtsanwälte Waldorf Frommer weiterlesen

Urheberrechtsverstoß auf Schul-Website/Urteil des EuGH zur Verwendung eines Lichtbilds für eigene Webseite

Ein Fotograf hat das Land Nordrhein-Westfalen vor den deutschen Gerichten verklagt, um diesem die Vervielfältigung einer Fotografie zu verbieten. Außerdem verlangte er 400,00 Euro Schadensersatz. Der Fotograf, hatte den Betreibern eines Reisemagazin-Portals erlaubt, auf ihrer Website eine seiner Fotografien zu veröffentlichen. Eine Schülerin einer im Land Nordrhein-Westfalen (Deutschland) gelegenen Sekundarschule im Ruhrgebiet hatte die betreffende… Urheberrechtsverstoß auf Schul-Website/Urteil des EuGH zur Verwendung eines Lichtbilds für eigene Webseite weiterlesen

Filesharing: Klageerfolg für Mandanten meiner Kanzlei vor dem Amtsgericht Bochum gegen die Astragon Entertainment GmbH

Vor dem Amtsgericht Bochum konnte ein Mandant meiner Kanzlei einen Erfolg verbuchen. So hat das Amtsgericht Bochum mit Urteil vom 04.04.2018 (Aktenzeichen: 67 C 340717) eine Klage der Astragon Entertainment GmbH vertreten durch die Rechtsanwälte Nimrod und Partner aus Berlin abgewiesen. Mein Mandant sollte das Computerspiel „Farming Simulator 2013 Titanium Edition“ im Rahmen einer Tauschbörse… Filesharing: Klageerfolg für Mandanten meiner Kanzlei vor dem Amtsgericht Bochum gegen die Astragon Entertainment GmbH weiterlesen

Klageerfolg gegen Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk vor dem Amtsgericht Bochum

Klageerfolg gegen Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk vor dem Amtsgericht Bochum Vor dem Amtsgericht Bochum (Aktenzeichen 70 C 291/17) hat ein Mandant meiner Kanzlei gegen die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk ein klageabweisendes Urteil durchsetzen können. Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk haben aus abgetretenem Recht Schadensersatz und Aufwendungsersatz für das unerlaubte Anbieten des Filmwerks „Officer Down –… Klageerfolg gegen Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk vor dem Amtsgericht Bochum weiterlesen

Abgasskandal: Mandant siegt vor vor dem Landgericht Duisburg gegen VW-Autohaus!

Mit Urteil vom 12.05.2017 des Landgerichts Duisburgs muss ein Autohaus in Wesel einen VW Golf Variant 1,6 TDI zurücknehmen. Der Mandant der Kanzlei Rüsberg hatte die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangt. Der Mandant erhält nunmehr den gezahlten Kaufpreis in Höhe von 12.900,00 € abzüglich eines Nutzugsanspruches in Höhe von 1.327,99 € zurück. Insoweit erhält der Kläger… Abgasskandal: Mandant siegt vor vor dem Landgericht Duisburg gegen VW-Autohaus! weiterlesen

Erfolg für Mandanten der Kanzlei Rüsberg vor dem Amtsgericht Bochum! AG Bochum weist Klage der Tele München Fernseh GmbH & Co. Prod. auf Schadensersatz mit Urteil vom 08.03.2017, Aktenzeichen 70 C 408/16, ab.

Vor dem Amtsgericht Bochum hat die Tele München Fernseh GmbH & Co Produnktionsgesellschaft vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer, eine Abweisung ihrer erhobenen Klage hinnehmen müßen. Die Urteilsgründe des amtsgerichtlichen Urteils lauten wie folgt: „Der Beklagte haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die geltend gemachte Urheberrechtsverletzung. Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine… Erfolg für Mandanten der Kanzlei Rüsberg vor dem Amtsgericht Bochum! AG Bochum weist Klage der Tele München Fernseh GmbH & Co. Prod. auf Schadensersatz mit Urteil vom 08.03.2017, Aktenzeichen 70 C 408/16, ab. weiterlesen