Condor Gesellschaft für Forderungsmangement mbH nimmt Klage auf Schadensersatz vor dem Amtsgericht Bochum zurück

In einem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Bochum (Aktenzeichen:119 C 225/13)  hat die Condor Gesellschaft für Forderungsmangement mbH vertreten durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin die Klage auf Schadensersatz in Höhe von 1.200,00 € gegen eine Mandantin meiner Kanzlei aufgrund drohender Abweisung der Klage zurückgenommen.
Im Kalenderjahr 2009 hat die KSM GmbH durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt die Mandantin wegen einer angeblich über den Internetanschluss der Mandantin begangenen Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Im vorliegenden Fall sollte die Mandantin über ihren Internetanschluss den Film „Kill Theorie“ am 05.09.2009 im Internet
im Rahmen einer Tauschbörse öffentlich zugänglich gemacht haben. Die Mandantin sollte  Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz zahlen sowie eine Unterlassungserklärung abgegeben. Eine Zahlung durch die Mandantin erfolgte nicht. Es wurde lediglich im späteren Verlauf des Verfahrens eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben. Im Klageverfahren hat die Condor Gesellschaft für Forderungsmangement mbH, welche für die KSM GmbH aus abgetretenden Recht Klage erhoben hat, die Klage zurückgenommen. Hintergrund war, dass das Gericht in seinem Hinweisbeschluss  den Einwand von Rechtsanwalt Rüsberg, dass die Forderung verjährt wäre, als gegeben angesehen hat. Zudem konnte die tatsächtliche Vermutung der Täterschaft der Mandantin entkräftet werden. Insoweit lag die Darlegungs- und Beweislast für die Urheberrechtsverletzung durch die Mandantin bei der Condor Gesellschaft für Forderungsmangement mbH. Nach diesem eindeutigen Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Bochum hat die  Condor Gesellschaft für Forderungsmangement mbH die Klage zurückgenommen.

Fazit: Bei Urheberrechtsverletzungen sollte man sich auf von einem auf das Urheberrecht speziallisierten Rechtsanwalt vertreten lassen. Dies gilt sowohl für die außergerichtliche als auch für die gerichtliche Vetretung. Sie haben eine Klage wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten? Melden Sie sich bei mir. Ich vertrete Sie gerne!